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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für die Nutzung der Bestellmöglichkeiten auf www.katzenfreund.com. Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und katzenfreund.com. Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Vertragsverhältnis

Alle eingehenden Mitteilungen des Kunden gelten stets als Angebot zum Vertragsabschluss.

Preise

Alle von katzenfreund.com genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden.

Fälligkeit

Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren oder Dienstleistungen tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren und bei Dienstleistungen im Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch katzenfreund.com ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von katzenfreund.com genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.

Datenschutz & Einwilligung des Kunden

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ, Geburtsdatum und Informationen zur Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen von katzenfreund.com zur Verfügung gestellt werden.

Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei von katzenfreund.com einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein.

Allgemeines

Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Wien. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts.

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.

Weitere Bedingungen für
- Links

Diese Dienstleistung wird betrieben von Ing. Michael Wehse, IT-Dienstleistungen mit Sitz in Wien. Die Geschäftsanschrift lautet: Allerheiligenplatz 13/31-32, A-1200 Wien.

Rücktrittsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Bestellformulare geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.

Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an katzenfreund.com versendet. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Erstellung der Links bzw. dem elektronischen Versand der Rechnung.

Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Dienstleistung gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.

Gewährleistung

Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass katzenfreund.com im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. katzenfreund.com haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

- Katzenspielzeugversand

Der Katzenspielzeugversand wird von der Firma Christine Schwarz mit Sitz in Wien betrieben. Die Geschäftsanschrift lautet: Innstraße 25/10/13 A-1200 Wien. Das Warenangebot von katzenfreund.com umfasst Produkte aus dem Bereich Geschenkartikel und Tierbedarf.

Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder sonstiger Angebote an seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an katzenfreund.com Auf diese First und auf die Bedeutung der Erklärung des Kunden wird der Kunde gesondert und ausdrücklich hingewiesen.
Das Angebot kann seitens katzenfreund.com ausdrücklich oder konkludent angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung der bestellten Ware vorliegt.

Rücktrittsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Bestellformulare geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.

Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an katzenfreund.com versendet. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden. Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.

Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen:
sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Eine Entsiegelung liegt dann vor, wenn die Produkte von der handelsüblichen Verpackung körperlich getrennt werden, allfällige Schweißfolien von dem Produkt selbst entfernt werden, oder sonstige Handlungen gesetzt werden, die einer hier beschriebenen Entsiegelung gleichkommen.

Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen und katzenfreund.com ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen.

katzenfreund.com verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. katzenfreund.com ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.

Zahlungen und Verzug

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist katzenfreund.com berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen.

Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. katzenfreund.com ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.

Versendung & Aufrechnung

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw) auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für Beschädigungen der Sache.

katzenfreund.com ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche von katzenfreund.com bzw. Christine Schwarz verbleibt die Ware im Eigentum von Christine Schwarz. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum von Christine Schwarz stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, katzenfreund.com unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten über das Eigentum von Christine Schwarz in Kenntnis zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde katzenfreund.com gegenüber

Gewährleistung

Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass katzenfreund.com im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich katzenfreund.com zurückzusenden. katzenfreund.com haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen

 

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